ZFU BGH-Urteil: Auswirkungen auf grenzüberschreitende Verträge AT/DE
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ZFU BGH-Urteil: Auswirkungen auf grenzüberschreitende Verträge AT/DE

By Rechtsanwältin Mag. Sabrina Jevremovic LL.M.

Für österreichische Online-Business Unternehmerinnen mit grenzüberschreitenden Kundinnen in Deutschland

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Webinar: ZFU BGH-Urteil – Auswirkungen auf grenzüberschreitende Verträge AT/DE

📅 29.08.2025 | 17:00 – 19:00 Uhr |Online

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 12. Juni 2025 (Az. III ZR 109/24) entschieden, dass Online-(Coaching)-Verträge, die die Voraussetzungen für den Fernunterricht nach FernUSG erfüllen, nichtig sein können- sofern sie ohne die erforderliche Zulassung durch die Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU) angeboten werden. Dies gilt auch für Verträge mit Unternehmerinnen.

Maßgeblich ist:

  • Es wird strukturiert Wissen vermittelt,
  • die Teilnehmer sind räumlich getrennt vom Anbieter,
  • und es gibt eine Form der Lernkontrolle.

Wenn all diese Voraussetzungen kumulativ vorliegen und keine ZFU-Zulassung vorhanden ist, kann der Vertrag nichtig sein – und bereits bezahlte Beträge können vom/von der Kursteilnehmerin zurückverlangt werden bzw müssen noch ausstehende Teilzahlungen nicht geleistet werden.

Das aktuelle BGH-Urteil sorgt daher für weitreichende Folgen bei Unternehmerinnen, die digitale Produkte wie etwa Onlinekurse, Online-Coaching und Mentorings mit Zielgruppe in Deutschland anbieten. Daher stellen sich insbesondere bei grenzüberschreitenden Verträgen zwischen österreichischen Unternehmerinnen und deutschen Teilnehmerinnen (Kosumentinnen sowie Unternehmerinnen) neue rechtliche Fragen und Herausforderungen.

In diesem Webinar erhalten Sie einen kompakten Überblick über:

  • Geltung des Urteils auch für österreichische Anbieter:innen mit deutschen Kund:innen? (B2B und B2C)
  • Die Kernaussagen des BGH-Urteils zur Anwendbarkeit des FernUSG
  • Auswirkungen für Anbieterinnen aus AT und Vertragspartnerinnen in DE
  • Mögliche Handlungsempfehlungen für die Gestaltung künftiger Verträge
  • Mögliche Anpassung der Kursangebote

👉 Ideal für österreichische Unternehmerinnen und alle, die grenzüberschreitend nach Deutschland im Weiterbildungsmarkt tätig sind.

Organized by

€48
Aug 29 · 8:00 AM PDT